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Grundlage der seit Jahren vorhan- denen örtlichen Strukturen und Angeboten bzw. den aktuellen Beschlüssen des Gemeinderates und den Ergebnissen aus der letzten Klausurtagung bzw. den letztjährigen Hau [...] Mitglie- der des technischen Ausschusses erhielten ein Exemplar. Der Gemeinderat hat mit einstimmigem Beschluss vom 25.02.2021 den Entwurf sowie die ergän- zenden Ausführungen von Herrn Bürgermeister Andreas [...] Gemeinderates am 24.02.2022 mehrheitlich beschlossen (12 Ja-Stimmen und 7 Nein-Stimmen); die Beschlussfassung über den aufgestellten und vorgelegten Finanzplan mit dem Investitionsprogramm erfolgte ebenfalls[mehr]

- Prüfung der Bewerbungen zur Wahl des Bürgermeisters/ der Bürgermeisterin am 07.05.2023 und Beschlussfassung über die Zulassung der Bewerbungen. Zu der Sitzung hat jedermann Zutritt. Euge Rödel Vorsitzender[mehr]

on der Versorgungsträger, Mitwirkung bei der jährlichen Investitionsplanung, Fertigung von Beschlussvorlagen für die Gemeindegremien. Die endgültige Abgrenzung des Aufgabenbereiches bleibt vorbehalten[mehr]

Anträge zum Haushalt zu stellen. Denn es gibt bereits genug dringliche Themen, die zwar durch Beschlüsse in die Wege geleitet, aber noch nicht vollständig umgesetzt sind. Teils wurde auch noch nicht einmal[mehr]

LVwVfG einen Tag nach ihrer ortsüblichen Bekanntmachung als bekannt gegeben. II. Begründung: 1) Mit Beschluss vom 25.09.2021 hat die Landesregierung auf Grundlage von § 32 IfSG i.V.m. §§ 28 bis 31 IfSG eine [...] Absätze 1 bis 6 für das Land feststellt. Der Landtag von Baden-Württemberg hat diese Gefahr mit Beschluss vom 24.11.2021 festgestellt (vgl. LT-Drucksache 17/1311 sowie das Ergebnis der namentlichen Abstimmung [...] abrufbar unter https://www.landtag- bw.de/home/aktuelles/namentliche-abstimmungen.html). Aufgrund des Beschluss des Landtages kann gemäß § 28a Abs.8 IfSG ein umfassen- des Verbot der Alkoholabgabe und des Al[mehr]

Neujahrstag ein Feuerwerksverbot gilt (vgl. https://www.tagesschau.de/bund-laender-treffen-beschluss-corona-pandemie- 101.pdf). Außerdem wird nach diesem Beschluss ein bundesweites An- und Versamm- lungsverbot [...] -abstimmungen.html https://www.tagesschau.de/bund-laender-treffen-beschluss-corona-pandemie-101.pdfhttps://www.tagesschau.de/bund-laender-treffen-beschluss-corona-pandemie-101.pdf erforderlich ist. Jede [...] n-geplant-100.html https://www.tagesschau.de/bund-laender-treffen-beschluss-corona-pandemie-101.pdfhttps://www.tagesschau.de/bund-laender-treffen-beschluss-corona-pandemie-101.pdf Hinweise: 1. Diese [mehr]

Investitionsplanung nach GemHVO / Ziel-, Leistungs- und Budgetvereinbarung Aufstellung Haushaltsplanentwurf/Eckdatenbeschluss Leistungs- und Budgetplanung im Rahmen der Zieldimensionen Auftragserfüllung, Wi [...] Auftragsgrundlage Bundes- und Landesbeamtengesetz Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst Einzelbeschlussfassung Gemeinderat Einzelbeauftragung Verwaltungsführung Zielgruppe Verwaltungsführung Mitarbeiter/innen [...] des Kommunikationsnetzes zwischen Gebäuden (Erdkabel) Auftragsgrundlage Gemeindeordnung Einzelbeschlussfassung Gemeinderat Einzelbeauftragung Verwaltungsführung Zielgruppe Verwaltungsführung Fachämter[mehr]

Ausfallbürgschaften an örtl. Vereine: GR-Beschluß vom 29.09.1994 (25.564,59 €) getilgt/erloschen GR-Beschluss vom 25.11.1999 (71.580,86 €) getilgt/erloschen GR-Beschluss vom 25.11.1999 (56.242,11 €) getilg [...] Kleingeräten (nach Bedarf) 8.250 Euro; Erwerb weiteres Elektro-Fahrzeug 35.000 Euro (Umsetzung TA-Beschluss vom 16.06.2021); Erwerb Kastenfahrzeug (Ersatz des ehemaligen Wasserwerkfahrzeugs Baujahr 1999) [...] 0 0,00 10.000- 300.000- 81.500- 81.500- 0 0 0 Auszahlungen f. d. 2022ff. baul. Maßnahmen gem. GR-Beschluss vom 30.09.2021 (Anbau Aufzugsanlage mit Übungsturm und Fluchttreppe sowie brandschutztechnische[mehr]

2021/27 Seite 1 von 4 Gemeinde Ilvesheim Beschlussvorlage Vorlage Nr.: 2021/27 Federführung: Fachbereich Finanzen Bearbeiter: Klaus Hering Beratungsfolge Termin Zuständigkeit Gemeinderat 16.12.2021 En [...] der Gemeinde Ilvesheim für das Jahr 2022, hier: Einbringung des Haushaltsentwurfs der Verwaltung; Beschluss Sachverhalt: Unter Beachtung der von Gemeinderat und den Zukunftswerkstätten vorgegebenen Leitsätzen [...] auf Grundlage der seit Jahren vorhandenen örtlichen Strukturen und Angeboten bzw. den aktuellen Beschlüssen des Gemeinderates und den Ergebnissen aus der letzten Klausurtagung bzw. den letztjährigen Hau[mehr]

notwendigen Beschlüsse werden entsprechend vorbereitet. Der Sachverhalt wurde am 30.11. 2021 im Ausschuss für Umwelt und Technik der Stadt Mannheim behandelt, es erging ein einstimmiger Beschluss, das Projekt [...] 2021/29 Seite 1 von 9 Gemeinde Ilvesheim Beschlussvorlage Vorlage Nr.: 2021/29 Federführung: Fachbereich Bauamt Bearbeiter: Pascal Tholé Beratungsfolge Termin Zuständigkeit Gemeinderat 16.12.2021 Entscheidung [...] Aktuelle Situation 2021/29 Seite 7 von 9 Visualisierung Umgestaltung 2021/29 Seite 8 von 9 Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat nimmt die Vorplanungen für eine gewässerökologische Maßnahme im Bereich des[mehr]